Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Toncar
Antwort 24.08.2023 von Florian Toncar FDP

Dazu gibt es jedoch bisher keine Einigung in der Koalition.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 29.06.2023 von Dirk Wiese SPD

Sobald der Entwurf im Kabinett beschlossen ist, können wir im Bundestag das Gesetzesvorhaben weiter behandeln und auf den Weg bringen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.07.2023 von Gregor Gysi Die Linke

wenn ein Bundestagsabgeordneter unentschuldigt fehlt oder unentschuldigt an einer namentlichen Abstimmung nicht teilnimmt, bekommt er je 200 Euro abgezogen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 30.06.2023 von Johann Saathoff SPD

Für die Frage des Abstandsgebots zwischen den Besoldungsgruppen ist das jeweilige Endgrundgehalt maßgebend, weshalb das Abstandsgebot nach wie vor beachtet wird.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.07.2023 von Marco Buschmann FDP

Das Beamtenbesoldungsrecht fällt in die Zuständigkeit des Bundesministerium des Innern.

Frage von Annabelle V. • 29.06.2023
Inflationsausgleich für Rentner
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 10.07.2023 von Ulrike Bahr SPD

Der Inflationsausgleich ist eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Aber auch für Rentnerinnen und Rentner gab und gibt es eine Reihe von Entlastungen.