Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 12.07.2023 von Ulrike Bahr SPD

Dass Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten, Rentner jedoch nicht, liegt daran, dass wir getrennte Rentenkassen für Beamte und Arbeitnehmer:innen haben.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.07.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

davon habe ich keine Kenntnis.

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 03.08.2023 von Thomas Heilmann CDU

Meinen Antrag hatte ich eingereicht, als das Gesetz noch gar nicht im Bundestag angekommen war und mir nicht vorlag (erst 4 Tage später, am Fr., dem 30.06.2023)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 03.07.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

...insofern wäre es sicher ein Prüfauftrag an die Industrie wert, ob Lagerbestände wieder einsatzbereit gemacht werden könnten.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 25.07.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Wird der vorübergehende Schutz über den 4. März 2024 hinaus verlängert, müssten die Titelinhaber grundsätzlich selbst "aktiv werden" und eine Verlängerung beantragen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.07.2023 von Thorsten Frei CDU

Beim Inflationsausgleich hingegen handelt es sich nicht um eine gesetzliche Regelung sondern um eine Vereinbarung zwischen den Tarifparteien - also Arbeitnehmern und Arbeitgebern.