Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 10.07.2023 von Ralph Lenkert Die Linke

Nach der noch geltenden Rechtslage gibt es keine Notwendigkeit, eine funktionierende Nachtspeicherheizung (Stromdirektheizung) auszutauschen

Frage von Holger M. • 03.07.2023
Steuersenkung und Staatsfinanzierung
Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 05.07.2023 von Sebastian Münzenmaier AfD

Andererseits wäre es sodann möglich, die Bürger dennoch zu entlasten, weil unter dem Strich weniger ausgegeben würde.

Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 06.07.2023 von Malte Kaufmann AfD

Die Probleme sind hausgemacht. Unkontrollierte und quasi unbegrenzte Einwanderung trägt nicht zur Lösung bei.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 06.07.2023 von Matthias Hauer CDU

Wir haben keinen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit unseres Antrags auf Einsetzung des Untersuchungsausschusses.