Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Lara J. • 04.07.2023
Bevorzugt Deutschland ukrainische Flüchtlinge?
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 28.08.2023 von Frank Schwabe SPD

Menschen Schutz vor Krieg und Gewalt zu gewähren, ist ein Menschenrecht. Wohin die Menschen flüchten, suchen sie sich dabei selbst aus.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 06.07.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Auf Dauer wird der Wehretat steigen müssen, um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erreichen, denn das Sondervermögen wird in wenigen Jahren aufgebraucht sein.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 05.07.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gegenwärtig wird an einem Kabinettsbeschluss gearbeitet, der im Sommer verabschiedet werden soll.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 05.07.2023 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hierzu wurde nun der Gemeinsame Bundesausschuss, der die inhaltlichen Vorgaben der gesundheitlichen Versorgung macht, per Gesetz hierfür beauftragt. Dieser soll bis Ende 2023 eine Richtlinie ausarbeiten für die interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik von Long-Covid und ähnliche Krankheitsbildern wie beispielsweise ME/CFS.