Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lara J. • 04.07.2023
Portrait von Frank Schwabe
Antwort von Frank Schwabe
SPD
• 28.08.2023

Menschen Schutz vor Krieg und Gewalt zu gewähren, ist ein Menschenrecht. Wohin die Menschen flüchten, suchen sie sich dabei selbst aus.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 06.07.2023

Auf Dauer wird der Wehretat steigen müssen, um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erreichen, denn das Sondervermögen wird in wenigen Jahren aufgebraucht sein.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2023

Gegenwärtig wird an einem Kabinettsbeschluss gearbeitet, der im Sommer verabschiedet werden soll.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2023

Hierzu wurde nun der Gemeinsame Bundesausschuss, der die inhaltlichen Vorgaben der gesundheitlichen Versorgung macht, per Gesetz hierfür beauftragt. Dieser soll bis Ende 2023 eine Richtlinie ausarbeiten für die interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik von Long-Covid und ähnliche Krankheitsbildern wie beispielsweise ME/CFS.

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