Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sören F. • 03.08.2023
Gibt es Länder, in denen die Chancenkarte nicht umgesetzt werden soll? Bspw. Iran? Dort werden zurzeit einige Visaarten wie "Arbeitssuche" oder "Unternehmungsgründung" nicht umgesetzt.
Hakan Demir
Antwort 24.08.2023 von Hakan Demir SPD

Es stehen aber auch für Iraner:innen Visa für alle Aufenthaltstitel zur Verfügung.

Frage von Moritz H. • 03.08.2023
Bitte erläutern Sie die Vorteile einer unbewaffneten Ukraine, besonders bezüglich der Menschenrechte der unter russischer Besatzung lebenden Ukrainer*innen:
Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 07.07.2024 von Zaklin Nastić BSW

Wir treten für einen sofortigen Waffenstillstand, für ein Ende der Waffenlieferungen und für eine Beendigung des Wirtschaftskrieges gegen Russland ein.

Frage von Dieter L. • 03.08.2023
Ich frage an, ob Sie noch auf meine beiden Frage eingehen werden? Mich interessiert auch weiterhin Ihre Meinung zu meiner skizzierten Problematik.
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 01.09.2023 von Siemtje Möller SPD

dass prinzipiell auch Soldat:innen, die ehrenamtlich bei den Aufräumarbeiten geholfen haben, eine Auszeichnung mit der Einsatzmedaille „Fluthilfe 2021“ erhalten können, sofern die im Erlass genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

Frage von Karol S. • 03.08.2023
Was sind ihre Lehren aus den Maskendeals ihrer Parteikollegen und was möchten Sie dafür tun, dies in Zukunft zu verhindern?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 21.08.2023 von Christoph Ploß CDU

Meine Haltung dazu ist klar: Wer ein Mandat im Deutschen Bundestag hat, muss der damit einhergehenden Verantwortung vollumfänglich gerecht werden.

Frage von Karol S. • 03.08.2023
Was möchten Sie dafür tun, dass sich Arbeit wieder mehr lohnt? Derzeit wird mein Arbeitseinkommen höher besteuert als arbeitsfreie Kapitaleinkünfte. Oben drauf kommen noch Sozialabgaben.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 21.08.2023 von Christoph Ploß CDU

Klar ist, dass die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft dringend entlastet werden muss.

Frage von Karol S. • 03.08.2023
Hallo Frau Martin, wann wird das Steuerschlupfloch um die Share Deals im Immobilienbereich geschlossen?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 08.11.2023 von Dorothee Martin SPD

Als SPD haben wir steuervermeidende Immobilien Share Deals bereits deutlich erschwert und engagieren uns für eine weitere Verschärfung