Antwort 02.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
jedes Land unterstützt die Ukraine mit dem, was es entbehren kann.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
es ist Aufgabe aller demokratischen Parteien, durch ihre Programmatik und Kommunikation Wählerinnen und Wähler der AfD zurückzugewinnen.
Antwort 17.10.2023 von Jessica Rosenthal SPD
Wir erkennen deutlich, dass die AfD eine verfassungsfeindliche Haltung vertritt, auch durch höchste Parteivertreter*innen.
Antwort 28.02.2024 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Demokratin nehme ich die Entwicklungen sehr ernst. Ich bin mir sehr bewusst, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist und sie von jedem und jeder von uns jeden Tag aufs neue fordert, für sie einzustehen.
Antwort 18.08.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Der Referentenentwurf des BMI zum Gesetzesvorhaben zur Alimentationsanpassung hat bereits die zweite Runde in der Ressortabstimmung durchlaufen.
Antwort 25.10.2024 von Simone Borchardt CDU
Verbotsverfahren stellt verfassungsrechtlich eine enorme Hürde dar.