Damals hatte ein Völkerrechtler festgestellt, dass die Geheimverträge zwischen den USA und Deutschland Anfang der 50er Jahre nach wie vor in Kraft sind, so dass es Rechte der USA in Bezug auf Deutschland gab, die offiziell nie verkündet wurden.
Wir haben mit der Langfrist-Verkehrsprognose detailliert aufgezeigt, wie die Realität in unserem Land derzeit aussieht und wie sie künftig aussehen wird.
Wenden Sie sich gerne an eine Migrationsberatungsstelle für Erwachsene in Ihrer Kommune. Dort werden weitere Fragen zu Ihrem konkreten Fall beantwortet.
Ich halte die Gleichzeitigkeit von einer guten und auch öffentlich geförderten Struktur aus Bildungs- und Freizeitangeboten für Kinder sowie einer gezielten Unterstützung einkommensschwacher Familien wie durch die Kindergrundsicherung für goldrichtig
Nach aktuellem Stand rechnen wir mit einer Verabschiedung des Gesetzes im zweiten Quartal nächsten Jahres
Wir setzen großes Vertrauen in die Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Wir werden deshalb die weiteren Erkenntnisse aus dieser weitergehenden Beobachtung abwarten, bevor wir als Fraktion entscheiden, ob wir uns für die Beantragung eines Verbots der AfD einsetzen.