Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter B. • 07.09.2023
Warum werden die von Deutschland an die Ukraine gelieferten und dort zerstörten Kampfpanzer LEOPARD immer wieder ersetzt, wenn Großbritannien nicht einen seiner zerstörten CHALLENGER ersetzen will?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Dieter B. • 07.09.2023
Warum muss Deutschland die an die Ukraine gelieferten und dort zerstörten Kampfpanzer LEOPARD ersetzen, wenn Großbritannien das für jeden ihrer gelieferten CHALLENGER Panzer ausschließt?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 12.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Das macht Deutschland auch nicht

Frage von Elias J. • 07.09.2023
In einem Tweet sagen sie, dass Angriffe auf Grüne die Konsequenz ihrer Politik seien. Ich wurde bei einer Parteiveranstaltung körperlich angegriffen. Muss ich das als Grüner also akzeptieren?
Portrait von Stefan Müller
Antwort ausstehend von Stefan Müller CSU
Frage von Ruth D. • 07.09.2023
In der Ukraine gibt es kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Werden Sie einer Abschiebung ukrainischer Kriegsdienstverweigerer, die hier Zuflucht gesucht haben, zustimmen wenn Praesident Selensky
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 25.10.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Entsprechende Forderungen an die Bundesregierung sind nicht bekannt.

Frage von Ruth D. • 07.09.2023
In der Ukraine gibt es kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Werden Sie einer Abschiebung ukrainischer Kriegsdienstverweigerer, die hier Zuflucht gesucht haben, zustimmen wenn Praesident Selensky
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 16.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Frage einer möglichen Auslieferung ukrainischer Fahnenflüchtiger richtet sich nach dem sog. Europäischen Auslieferungsabkommen (nebst Zusatzprotokollen).

Frage von Ruth D. • 07.09.2023
In der Ukraine gibt es kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Werden Sie einer Abschiebung ukrainischer Kriegsdienstverweigerer die in Dutschland Zuflucht gesucht habe, zustimmen, wenn Praesident
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 26.09.2023 von Bärbel Bas SPD

Ukrainische Staatsangehörige haben grundsätzlich ohne Ansehen des Geschlechts bzw. ob eigentlich Kriegsdienst geleistet werden müsste, Schutz in Deutschland erhalten.