Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Britta D. • 11.10.2023
Finanzierung der politischen Bildung
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.11.2023 von Rolf Mützenich SPD

Im parlamentarischen Verfahren setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die Rücknahme der Streichungen in der politischen Bildung ein.

Frage von Britta D. • 11.10.2023
Unterstützen Sie als Justizminister ein AfD Verbot?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 08.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien müssen und wollen wir als Freie Demokraten die AfD in der Sache stellen. 

Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Der Expertenrat hat eine Empfehlung abgegeben.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 16.10.2023 von Dagmar Schmidt SPD

das Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll vor allem Hochschulabsolventen, qualifizierten oder auszubildenden Fachkräften eine einfachere Einreise nach Deutschland ermöglichen, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 16.10.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Mir liegen mit heutigem Stand keine Informationen darüber vor, dass die Bundesregierung plant, Flüchtlinge aus Pakistan aufzunehmen.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 16.10.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Mittel für eine vollständige Beitragsbefreiung bei den Krippen sind momentan noch nicht vorhanden.