Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 13.10.2023

um es klar zu sagen: Die AfD ist eine mindestens in Teilen rechtsextreme Partei.

Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort von Gabriele Katzmarek
SPD
• 18.10.2023

Ich persönlich sehe in der AfD das Potenzial, unser demokratisches Miteinander massiv zu gefährden und warne ausdrücklich vor einer Verharmlosung dieser Partei und ihren Mitgliedern.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.03.2024

Die AfD ist eine unsere Demokratie zutiefst verachtende Partei. Sie sät Hass und fügt unserem Land und unserer Demokratie großen Schaden zu.

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 23.10.2023

Über ein Verbot entscheidet das Bundesverfassungsgericht, konkret der Zweite Senat. Erforderlich ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der acht Richterinnen und Richter.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 18.10.2023

Laut Bundesinnenministerium tritt die Staatsangehörigkeitsreform zu April 2024 in Kraft

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