Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Max P. • 22.10.2023
Erhöhung der LKW Maut
Portrait von Christian Dürr
Antwort 18.12.2023 von Christian Dürr FDP

Grundsätzlich ist die Einführung einer CO2-Komponente in der Maut mit Inkrafttreten der neuen europäischen Wegekostenrichtlinie bereits ab 25. März 2024 bindend.

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nils Schmid MdB
Antwort 01.11.2023 von Nils Schmid SPD

Alle Reisen finden nach den Ausführungsrichtlinien des Bundestages statt (https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/ausfuehrungsrichtlinien-reisen-abgg-959784), werden geprüft und bei Erfüllung der Richtlinien genehmigt.

Hakan Demir
Antwort 15.12.2023 von Hakan Demir SPD

herzlichen Dank für Ihre Frage. Für die Beantwortung verweise ich auf die Antwort auf Ihre erneute Anfrage vom 2.11.2023.

Frage von Peter M. • 21.10.2023
Wie geht es weiter mit dem BAföG?
Portrait von Ria Schröder
Antwort 10.04.2024 von Ria Schröder FDP

Zum Wintersemester 2024/25 werden wir zudem weitere Anpassungen vornehmen, die derzeit beraten werden, dabei geht es um grundlegende Änderungen wie die Einführung einer Studienstarthilfe und einer Flexibilisierung der Förderhöchstdauer, genauso wie die Überprüfung von Freibeträgen und Fördersätzen.