Der Betrieb von historischen Schienenfahrzeugen im Rahmen des Erhalts des technischen Erbes ist ein wichtiger Bestandteil der Eisenbahnkultur in Deutschland.
Ich möchte Ihnen versichern, dass wir unsere Ideen jetzt zügig, aber mit der nötigen Sorgfalt in geltendes Recht umsetzen
in der vergangenen Woche hat der Deutsche Bundestag die Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts mit den Stimmen der FDP-Fraktion beschlossen. In der ersten Lesung im Bundestag am 30. November 2023 habe ich selbst zu diesem Thema eine Rede gehalten, die Sie sich unter folgendem Link anschauen können: https://www.youtube.com/watch?v=FI1HFMvBeGU
China bekommt keine "klassische" Entwicklungshilfe mehr, diese wurde bereits 2010 eingestellt
wir haben einen Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen. Dem stellen wir uns. Die sogenannten „Staatsleistungen“ sind entstanden, weil Teile der Kirchengüter 1803 enteignet wurden. Deshalb haben die Kirchen einen Anspruch auf die Zahlungen des Staates – genauer: der Länder.
Wichtig ist, das Modell muss fair sein und die Interessen aller Beteiligten berücksichtigen.