Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 24.11.2023 von Martin Plum CDU
Die Ursachen für Konflikte sind vielfältig. Infolgedessen variieren auch die möglichen „Mittel … zur Problemlösung und zur prophylaktischen Vermeidung“.
Antwort 11.12.2023 von Hubertus Heil SPD
Tatsächlich bietet die Arbeitnehmerüberlassung Chancen auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Für viele Arbeitslose, insbesondere Langzeitarbeitslose und Geringqualifizierte, sind so neue Möglichkeiten auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung entstanden
Antwort 05.07.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Recht auf freie Meinungsäußerung – auch in Form von friedlichen Demonstrationen – ist durch das Grundgesetz gedeckt. Antisemitische oder rassistische Hetze (wie auch die Gefährdung der öffentlichen Gesundheit) sind allerdings mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar.
Antwort 07.11.2023 von Thorsten Frei CDU
Vor diesem Hintergrund fordern wir als CDU und CSU die sofortige Überprüfung aller staatlicher Hilfsleistungen für die Palästinenser.
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Neuerungen sehen wie folgt aus: Einen pauschalen Zuschlag zur Rente werden diejenigen erhalten, bei denen die Erwerbsminderungsrente in der Zeit von 2001 bis 2018 begonnen hat.