Frage von Nils T. • 29.11.2023

Antwort von Dirk-Ulrich Mende SPD • 29.11.2023
Die SPD spricht sich für eine Rentenversicherung aus, bei der auch Selbständige und Beamte einbezogen werden. Dafür braucht man aber andere Mehrheiten.
Die SPD spricht sich für eine Rentenversicherung aus, bei der auch Selbständige und Beamte einbezogen werden. Dafür braucht man aber andere Mehrheiten.
Es ist kein Geheimnis, dass wir als Freie Demokraten uns gewünscht hätten, die Kernkraftwerke am Netz zu lassen.
Fleiß sowie guten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
Es kann nicht sein, dass vermutlich falsch deklarierte fortschrittliche Biokraftstoffe aus dem Ausland die Arbeit unserer Produzenten zunichtemachen.
Die Bürgergelderhöhung der Ampel gibt das Leistungsprinzip auf: das Lohnabstandsgebot greift nicht mehr. Berechnung zur Erhöhung erst durch Ampel 2023 geändert.