Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.02.2024 von Johann Saathoff SPD
"Wir leiten einen strukturellen Umbau der IT-Sicherheitsarchitektur ein, stellen das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unabhängiger auf und bauen es als zentrale Stelle im Bereich IT-Sicherheit aus.“
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 15.04.2024 von Marco Buschmann FDP
Die eID ersetzt ausdrücklich nicht den Personalausweis oder Pass, z. B. zur Identifizierung auf Reisen.
Antwort 15.04.2024 von Marco Buschmann FDP
Es ist Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, die Täter von Völkerrechtsverbrechen strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD