Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Johannes Huber
Antwort 02.04.2024 von Johannes Huber parteilos

die sogenannten RKI-Files bestätigen in den bisher bekannten Teilen, weite Teile sind ja leider noch geschwärzt, meine Einschätzung der Corona-Maßnahmen

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 26.03.2024 von Dirk Heidenblut SPD

Ob die CDU/CSU dafür eine Mehrheit findet hängt somit von der Wahl ab. Und da es wohl immer auch einen Koalitionspartner geben wird müsste auch der zustimmen. Ich halte das insgesamt für eher unwahrscheinlich.

Hakan Demir
Antwort 26.03.2024 von Hakan Demir SPD

Damit tritt die Reform - und mit ihr verkürzte Aufenthaltszeiten und die Ermöglichung der doppelten Staatsbürgerschaft - zu Ende Juni 2024 in Kraft.

Portrait von Ophelia Nick
Antwort 16.04.2024 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ziel ist es, die Tiere von Qualzuchtmerkmalen, die ihnen Schmerzen oder Leiden zufügen, zu befreien. Zu Qualzucht gehören alle durch die Zucht geförderten oder geduldeten Merkmalsausprägungen, die zu Minderleistung bezüglich Selbstaufbau, Selbsterhaltung und Fortpflanzung führen und mit Schmerzen, Leiden oder Schäden verbunden sind.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.03.2024 von Thorsten Frei CDU

dass es auch im Bund eine Neuregelung braucht, ist unstrittig. Deshalb drängen wir darauf, dass die Bundesregierung endlich die Novelle in den Bundestag einbringt und für Rechtssicherheit sorgt.