Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Kerstin R. • 14.04.2024
Mindestbemessungsgrenze in der Krankenversicherung
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.06.2024 von Hubertus Heil SPD

Fragen zu Krankenversicherungsbeiträgen fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegen dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG).

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 15.04.2024 von Carsten Linnemann CDU

Direkte Kommunikation bevorzugt

Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hakan Demir
Antwort 16.04.2024 von Hakan Demir SPD

Lange Wartezeiten sind aber natürlich ein Problem, dass die Politik vor Ort angehen muss - denn die Verantwortung für die Umsetzung des Gesetzes liegt bei den zuständigen Ländern und Kommunen.

Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 15.04.2024 von Leni Breymaier SPD

Um Respekt und Akzeptanz ihnen gegenüber zu stärken, unterstütze ich den im Koalitionsvertrag vereinbarten wichtigen Schritt, das in weiten Teilen verfassungswidrige Transsexuellengesetz von 1980 abzuschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen.