Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kerstin R. • 14.04.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 20.06.2024 Fragen zu Krankenversicherungsbeiträgen fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegen dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG).
Frage von Rolf K. • 14.04.2024
Antwort von Sebastian Fiedler SPD • 08.07.2024 Hierfür gibt es viele Quellen
Frage von Reinhard G. • 14.04.2024
Antwort von Carsten Linnemann CDU • 15.04.2024 Direkte Kommunikation bevorzugt
Frage von Reinhard G. • 14.04.2024
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Güren D. • 14.04.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 16.04.2024 Lange Wartezeiten sind aber natürlich ein Problem, dass die Politik vor Ort angehen muss - denn die Verantwortung für die Umsetzung des Gesetzes liegt bei den zuständigen Ländern und Kommunen.
Frage von Michel M. • 14.04.2024
Antwort von Leni Breymaier SPD • 15.04.2024 Um Respekt und Akzeptanz ihnen gegenüber zu stärken, unterstütze ich den im Koalitionsvertrag vereinbarten wichtigen Schritt, das in weiten Teilen verfassungswidrige Transsexuellengesetz von 1980 abzuschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen.