Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Verena W. • 05.05.2024
Privater Flugverkehr: Klimawandel? Warum wird nicht sofort der private Flugverkehr eingestellt? Sogar ein Flugtaxi-Startup soll jetzt mit Steuergeldern subventioniert werden? Stimmt das?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von ewald p. • 05.05.2024
Finden sie es gerecht, das bei Derivaten Verluste nur begrenzt mit Gewinn verrechnet werden dürfen, zu einer Strategie gehören doch auch zwischzeitliche Verlust. Ich nenne diese Regelung betrug
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Ewald F. • 05.05.2024
Es scheint für die SPD ein unamgenehmes Thema zu sein, über die Ruhestandsbezüge der Beamten nachzudenken. Wieso steht dieses Thema nie auf der Agenda ? Herrscht in der SPD das Große Schweigen ?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 07.05.2024 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Johann W. • 05.05.2024
Wird die Regierung mehr was gegen Mobbing tun? Werden die Schulen in naher Zukunft saniert?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 13.05.2024 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist jedoch leider so, dass aufgrund des Bildungsföderalismus die einzelnen Bundesländer für Schulen im Allgemeinen, sowie auch für den Umgang mit Konflikten und Konfliktprävention im speziellen zuständig sind, weshalb wir auf Bundesebene keine direkten rechtlichen Befugnisse zum Umgang mit Mobbing in Schulen haben.

Frage von Reinhard P. • 05.05.2024
Wollen Sie die Westbalkan-Regelung auf die Ukraine ausdehnen? Wollen Sie ukrainischen Flüchtlingen eine Perspektive geben?
Portrait von Martina Renner
Antwort 14.05.2024 von Martina Renner Die Linke

Die Westbalkanregelung soll einen privilegierten Zugang zum Arbeitsmarkt gewähren. Für die Einreise nach Deutschland wird ein verbindliches Arbeitsplatzangebot eines Arbeitgebers in Deutschland und ein nationales Visum benötigt.