Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Antje R. • 18.05.2024
Einführung einer Bagatellgrenze bei Sozialgerichten - Wie stehen Sie dazu, eine Streitwertgrenze bei dem Sozialgerichten einzuführen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 03.06.2024 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten setzen wir uns für einen starken Rechtsstaat und eine effiziente Justiz ein.

Frage von Markus E. • 18.05.2024
Hallo Frau Wagenknecht, warum haben Sie und ihre Partei sich bei der Abstimmung des WHO Vertrages enthalten?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 07.06.2024 von Sahra Wagenknecht BSW

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.

Frage von Sibylle H. • 17.05.2024
Guten Morgen Frau Mohamed Ali Mich würde interessieren wie ihre Partei zum Thema impfen mittlerweile steht, gibt es hier auch eine kritische Betrachtung Mit freundlichen Grüßen S. H.
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 05.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW

Die Datenlage hat sich in den letzten Jahren verändert. Dementsprechend setze ich mich heute für eine kritische Aufarbeitung der Corona-Zeit ein.

Frage von Christian S. • 17.05.2024
Wie stehen Sie bzw. die CDU/CSU Fraktion zur Erhöhung des Sparerpauschbetrages bzw. Einführung einer automatischen Anpassungsmechanisum.
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 12.06.2024 von Matthias Hauer CDU

Bürgerinnen und Bürger, die durch Sparen bspw. für das Alter eigeninitiativ vorsorgen möchten, wollen wir mit steuerlichen Maßnahmen gezielt unterstützen.