Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 26.06.2024

Deutschland kann keine Lösung für das Nahostkonflikt vorgeben.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 26.06.2024

Die Rechtsposition der AfD wurde bestätigt.

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort von Sebastian Fiedler
SPD
• 08.07.2024

Das Waffenrecht sollte lediglich die Erlaubnistatbestände regeln. Das würde zu einer Vereinfachung und zu klareren Botschafen führen.

Frage von Thomas H. • 20.06.2024
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 01.07.2024

Die Gespräche zur Umsetzung der Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zur amtsangemessenen Alimentation sind innerhalb der Bundesregierung im Gange.

Frage von Thomas H. • 20.06.2024
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 05.09.2024

Die Ressortabstimmung zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) für das BBVAngGE dauert allerdings noch an, weil das Vorhaben äußerst komplex und umfangreich ist.

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