Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian M. • 09.07.2024
Wann unterzeichnet der Bundespräsident, dass Gesetz für den THC Grenzwert?
Portrait von Mathias Stein
Antwort 22.07.2024 von Mathias Stein SPD

Der Bundespräsident wird das Gesetz voraussichtlich im August unterschreiben können. Vorher wird das Gesetz gründlich geprüft.

Frage von Volker G. • 09.07.2024
Warum stellen Sie der Ukraine keine Taurus zur Verfügung? Wenn man das Leid der Ukrainer sieht, heute Kinderkankenhaus bombardiert von den Russen, kann ich es nicht verstehen .
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Nadine W. • 09.07.2024
Sehr geehrte Frau Schmidt, was tun Sie, damit es endlich keine Anbindehaltung und Käfighaltung mehr in der Landwirtschaft gibt und keine weitere Tierquälerei? Ohne Ausnahmen und Schlupflöchern!
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 23.07.2024 von Dagmar Schmidt SPD

Die Regierungskoalition hatte sich bereits im Koalitionsvertrag auf eine umfangreiche Novelle des Tierschutzgesetzes geeinigt, damit wir dem im Grundgesetz verankerten Ziel des Tierschutzes auch weiterhin gerecht werden können.

Frage von Dyrk G. • 09.07.2024
Was genau soll für internationale Unternehmen mit diesem Gesetz der Anreiz sein, die unschlagbare Attraktivität intransparenter Urteile ausserhalb des Lichts der Öffentlichtkeit aufzugeben?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 10.07.2024 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Die Commercial Courts stärken den Justizstandort Deutschland, indem sie ein attraktives Gesamtkonzept anbieten.

Frage von Mathias T. • 09.07.2024
Frau Bundestagsabgeordnete Strack-Zimmermann, sehen Sie die Möglichkeiten zur schnellen Reduzierung der Verteidigungsausgaben, innerhalb von sieben Jahren, und die Umwidmung auf Bildung und Kultur?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP