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(...) Auch hinsichtlich Russland gilt für uns: Gerade weil wir unsere Verantwortung für die Geschichte ernstnehmen und z.B. auch im Bundestag mit einer eigenen Debatte an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion erinnerten, bekräftigen wir unseren Willen, den Lehren einer Geschichte, für die unser Land mehr Verantwortung trägt als alle anderen, gerecht zu werden. Das heißt aber auch: Wir dürfen nirgends dulden, dass die unumstößlichen Prinzipien von Freiheit und Frieden in Europa infrage gestellt werden. (...)
(...) Diese hatte sich durch meine neuen Aufgaben und Abstimmungsschwierigkeiten verzögert. Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) kann ich Ihnen mitteilen, dass es bereits einen kostenlosen WLAN-Zugang in Bereichen des BMWi gibt, in denen Veranstaltungen durchgeführt (Konferenzbereich) und Besuchergruppen empfangen werden. Im Übrigen ist das BMWi nicht allgemein für Bürgerinnen und Bürger zugänglich. (...)
(...) Leider ist dies nicht immer möglich. Im konkreten Fall, war es mir wichtig, eine Anhörung zum Thema Doppelverbeitragung von Betriebsrenten im Gesundheitsausschuss - die am 25. April stattfand - und eine Auswertung der Anhörung abzuwarten. (...)
(...) Ein anderer Ansatz geht davon aus, dass ein Teil der arbeitsfähigen Bevölkerung immer als statistische Größenordnung in den offiziellen Arbeitslosenzahlen auftaucht. Die sogenannte friktionelle Arbeitslosigkeit betrifft jene, die aufgrund eines Jobwechsels kurzfristig und oftmals durch Eigenkündigung offiziell als arbeitssuchend gemeldet sind, praktisch jedoch schon einen neuen Arbeitsplatz besitzen. (...)
Sehr geehrter Herr J.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.
(...) sicherlich wäre es wünschenswert, auch die bereits laufenden Erwerbsminderungsrenten zu verbessern. Und Sie sind mit dieser Forderung bei der SPD auch richtig, denn gerade wir SozialdemokratInnen haben dafür gesorgt, dass in der letzten Wahlperiode zweimal die Erwerbsminderungsrenten verbessert wurden. (...)
