Antwort ausstehend von Margarete Bause BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 16.01.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich schreibe hier bewusst von Ursachen, denn es gibt unzweifelhaft viele verschiedene Ursachen, die Populismus allgemein und Rechtspopulismus im Besonderen befördern. Und so vielschichtig dieser auftritt, ist es sicher auch nicht leicht, einen Konsens über die Ursachen zu finden. (...)
Antwort 22.01.2019 von Christian Lindner FDP
Sehr geehrter Herr W.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Antwort 02.01.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) mit der Schließung der letzten beiden Steinkohlezechen 2018 endet ein jahrhundertealter Wirtschaftszweig in Deutschland. Der Steinkohlebergbau hat in dieser Zeit vielen Menschen Arbeit gegeben, aber gleichzeitig auch Risiken für Umwelt und Gesundheit bedeutet. (...)
Antwort 15.05.2019 von Hubertus Heil SPD
(...) Ich gebe zu, die Anrechnung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit ist nicht einfach. Da Betriebseinnahmen und -ausgaben bei Antragstellung noch nicht bekannt sind, kann über den Anspruch zunächst nur vorläufig auf Grundlage der Schätzung entschieden werden. (...)
Antwort 20.03.2019 von Markus Uhl CDU
(...) Sie haben mit Ihren Ausführungen recht, dass in Bayern die so genannte H10-Regelung gilt, die einen Abstand von mindestens der 10-fachen Nabenhöhe vorsieht. Da es im Saarland bis dato keine entsprechende Regelung des Mindestabstandes gibt, greifen hier subsidiär die Regelungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes. (...)