Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich möchte weder das Wahlalter herabsetzen noch die Strafmündigkeit verändern. (...)

(...) Besonders hervorzuheben unter diesen Verbrechen sind der Holocaust an mehr als sechs Millionen Jüdinnen und Juden und der brutale Vernichtungskrieg gegen die Zivilbevölkerung Mittel- und Osteuropas, dem Millionen Menschen zum Opfer fielen, darunter Russinnen und Russen, Ukrainerinnen und Ukrainer, Polinnen und Polen und viele mehr. Ausdruck dieser historischen Verantwortung ist ebenfalls, dass wir uns für Aufarbeitung und Versöhnung einsetzen und nicht wegschauen, wenn autoritäre Herrscher Menschenrechte verletzen und Andersdenkende unterdrücken. (...)

(...) Es gibt bereits Empfehlungen für Impfungen für bestimmte Berufsgruppen. Mir liegen keine Informationen vor, dass es dabei aktuell Probleme bei den Durchimpfungsraten gäbe, weshalb ich hier weiterhin auf Information und Sensibilisierung setze. (...)

(...) Gerade in letzter Zeit gab es Volksentscheide, die zu Recht viele verunsichern – der Brexit und der Volksentscheid zu Flüchtlingsfragen in Ungarn. Damit Volksentscheide nicht populistisch instrumentalisiert werden oder in einem Chaos enden ist deshalb das Verfahren entscheidend, das zu einem Volksentscheid führt. (...)

Sehr geehrter Herr S.,

(...) Wenn ich jedoch richtig informiert bin, wird es am 17. Juni 2020 eine sehr entscheidende Verbandsversammlung zu dem Thema auf der Insel geben (...)