Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau J.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

(...) Besonders begrüßenswert ist zudem Ihre Hervorhebung der Kindergesundheit. Selbstverständlich liegt uns das Wohlergehen und die frühe Förderung junger Heranwachsender besonders am Herzen, sodass stetig in den Ausschüssen über die bestmögliche Unterstützung von Familien sowie dem Kind als Individuum debattiert wird. Diese Bemühungen werden nicht dadurch geschmälert, dass es keinen namentlichen „Beauftragten für die Kindergesundheit“ gibt. (...)

(...) Auch das Transplantationsgesetz stellt in seiner derzeitigen Form den Spender in den Mittelpunkt. Auf diese Weise wird verhindert, dass Außenstehende die Entscheidung über die Organspende treffen. Ist der Fall gegeben, dass die für die Organspende nötige Zustimmung nicht vorliegt, so sind die nächsten Angehörigen des potenziellen Spenders zu befragen. (...)

Sehr geehrte Frau W.,

(...) Beim Export von Rüstungsgütern legt die Bundesregierung besonderes Augenmerk darauf, dass diese nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden oder zur Verschärfung von Krisen beitragen. (...)