Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Sebastian L. • 22.04.2019
Frage an Katja Dörner von Sebastian L. bezüglich Verkehr
Portrait von Katja Dörner
Antwort 29.04.2019 von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Hier besteht neben der Luftverschmutzung ja zusätzlich ein durch Individualverkehr ausgelöstes Platz- und Sicherheitsproblem, das sich auch mit Elektroautos nicht lösen lässt. Deswegen steht für uns Grüne fest, dass wir gezielt Anreize schaffen wollen, dass alternative Verkehrsmittel genutzt werden. Ziel muss sein, dass vor allem in Großstädten niemand mehr das Privatauto braucht oder nutzen will. (...)

Portrait von Sonja Steffen
Antwort 16.05.2019 von Sonja Steffen SPD

(...) Für mich ist aber klar, dass ich niemanden wähle, der oder die sich nicht eindeutig von sowas abgrenzt, sich nicht eindeutig zur Demokratie, zu den demokratischen Institutionen, zur Pressefreiheit, zur Meinungsfreiheit, zum Grundgesetz bekennt. (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 24.04.2019 von Wiebke Esdar SPD

(...) Als SPD setzen wir uns für die Ausweitung des Wahlrechts ein – beispielsweise für dauerhaft ansässige Drittstaatsangehörige auf kommunaler Ebene. Auch eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre stärkt unsere Demokratie. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort 30.04.2019 von Stefan Liebich Die Linke

(...) vor einigen Tagen wurde durch das Bezirksamt Pankow auf der Sitzung des BVV-Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung eine Netzkarte vorgestellt, in der alle Abschnitte visualisiert wurden, die nach seiner Einschätzung für ein flächendeckendes Radwegnetz im Bezirk Pankow nötig sind. Es ist ein erster Vorschlag, der 159 Abschnitte umfasst und durch die erstmalige Einstellung von zwei Mitarbeitern für Radverkehrsplanungen im Bezirksamt ermöglicht. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 29.03.2021 von Peter Altmaier CDU

(...) Für bezahlbare Mieten wird zusätzlich mehr Geld in den sozialen Wohnungsbau investiert, private Investitionen werden gefördert und Familien bei der Schaffung von Wohneigentum unterstützt. (...)