Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine W. • 02.05.2019
Frage an Antje Lezius von Christine W. bezüglich Finanzen
Portrait von Antje Lezius
Antwort 16.05.2019 von Antje Lezius CDU

(...) Aber auch durch Anpassung der Stadtentwicklung und Bebauung, respektive der Bebauungspläne, können die Folgen von Hitze und Überschwemmungen minimiert werden. Wichtig sind beispielsweise Grünanlagen mit ausreichend Bäumen, Innenhofgärten oder Dachbegrünungen sowie Frischluftschneisen. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 09.05.2019 von Anja Weisgerber CSU

(...) Seenotrettung entspricht dem christlichen Grundgedanken und natürlich muss man Menschen in Not retten. Gleichwohl finde ich es schlimm, dass man absichtlich Menschen auf nicht sichere Schiffe übers Meer schickt, um absichtlich eine Seenotrettung zu provozieren. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.05.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) > der ältere Präsident Busch hat zu Bundeskanzler Kohl gesagt, dass die > DDR noch nach Artikel 23 dem Geltungsbereich des Grundgesetzes > beitreten dürfe, aber gleichzeitig der Artikel abgeschafft werden (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 27.06.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Geringfügig entlohnte Beschäftigungen (sog. Minijobs) unterliegen sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Sonderregeln. Sie sind in der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei; von der Rentenversicherungspflicht können Minijobber sich befreien lassen (Opt-out). (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 03.05.2019 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich persönlich bin kein Befürworter von dem Vorschlag von Gesundheitsminister Spahn, die Zustimmung eines Menschen zur Organentnahme pauschal vorauszusetzen, wenn kein expliziter Widerspruch vorliegt. Ich halte Aufklärung und Selbstbestimmung in solch persönlichen und ethisch sensiblen Fragen für zentral; zudem merkt man gerade auch an der von Ihnen zitierten Debatte auf SPON, wie viel Misstrauen in der Bevölkerung durch so einen Vorschlag entsteht. Die Kollegen Spahn und Lauterbach wecken leider damit eher Ressentiments gegenüber der Organspende, die in den meisten Fällen völlig unbegründet sind. (...)

Frage von Klaus N. • 02.05.2019
Frage an Gregor Gysi von Klaus N. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.05.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Fälschungsversuche kann es überall geben. Ich bin aber sowohl im Falle eines Gesetzes, nach dem eine Zustimmung erforderlich ist, für ein sicheres zu überprüfendes Register als auch dann, wenn ein Widerspruch erhoben werden müsste. Auch die Widersprüche können sicher registriert werden. (...)