Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 25.06.2019 von Uwe Feiler CDU

(...) Mit dem Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften haben wir die Behandlung von gesetzlich Versicherten mit medizinischen Cannabispräparaten an bestimmte Bedingungen geknüpft. Dazu gehört, dass es sich um Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung handelt, die auf andere Weise nicht mehr behandelt werden können oder bei denen eine Aussicht auf Verbesserung des Krankheitsverlaufs oder schwerwiegender Symptome besteht. Dieses Vorgehen halte ich grundsätzlich für richtig, ist es doch von wesentlicher Bedeutung, dass der behandelnde Arzt ausreichend Kenntnis hat in der Behandlung, Wirksamkeit und den Risiken für Patienten. (...)

Portrait von Astrid Mannes
Antwort 05.06.2019 von Astrid Mannes CDU

(...) Ein Mensch muss selber verfügen, ob er seine Organe spenden möchte. Ich möchte die Organspende als eine bewusste und freiwillige Entscheidung beibehalten. Diese Entscheidung darf nicht durch den Staat erzwungen werden. (...)

Portrait von Alexander Radwan
Antwort 06.06.2019 von Alexander Radwan CSU

(...) Fragen oder Anliegen richten Sie bitte direkt an mein Büro (E-Mail: alexander.radwan@bundestag.de), da wir nicht über diese Plattform kommunizieren. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 24.06.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Diese zeitliche Dimension macht deutlich, dass eine möglichst vollzählige Präsenz der Abgeordneten während der Plenarsitzungen einer Blockade des Parlaments gleichkäme. Sie wissen wahrscheinlich, dass jede/r Abgeordnete/r Mitglied in mindestens einem Ausschuss ist. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.06.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) die von Ihnen beschriebene Problematik ist uns bekannt. Meine Fraktion hat schon mehrfach – bisher allerdings erfolglos – eine Registrierung der Lobbyisten und ihrer Einflussnahme im Bundestag beantragt. Es wäre dringend geboten, um mehr Transparenz und damit auch mehr Demokratie in die Entscheidungsfindung zu bringen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.06.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Trotzdem – und da haben Sie Recht – muss man aufpassen, dass nicht die Profitinteressen der Pharmaindustrie oder die Gehälter der Ärzte im Vordergrund stehen. Es muss unabhängig und exakt getestet werden, ob die Impfung ungefährlich ist und ob tatsächlich der Nutzen eintritt, den man sich davon erhofft. (...)