Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Liebich
Antwort 15.07.2019 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Dazu gehört auch ein Steuersystem, das die Nutznießer des Finanzmarktkapitalismus zur Kasse bittet. Eine Vermögenssteuer in Höhe von fünf Prozent auf alle Vermögen oberhalb von einer Million Euro halten wir hier für ein zentrales Instrument. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort 04.11.2019 von Klaus Mindrup SPD

(...) Normalerweise versuche ich, die an mich gestellten Bürgeranfragen zügig abzuarbeiten, aber diesmal ist es mir leider nicht gelungen. Die von Ihnen geschilderte Darstellung bezüglich der Vermögenssteuer trifft vollständig zu. Das Bundesverfassungsgericht hat die Erhebung der Steuer als unzulässig erklärt, da Immobilien und Geldvermögen unterschiedlich bewertet und damit unterschiedlich besteuert werden. (...)

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 08.07.2019 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aus diesen Gründen ist eine eigenständige Risikobewertung für 5G nötig, weil eine Abschätzung der Strahlenbelastung vor diesem Hintergrund schwierig ist und sich Ergebnisse von Studien zu älteren Mobilfunktechniken nicht 1:1 übertragen lassen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 13.06.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 5.) Wir wollen für die Tierhaltung einen klaren Fahrplan für die Zukunft, der Ihnen endlich Planungssicherheit gibt. Sie müssen wissen, was die Gesellschaft von Ihnen erwartet und wie Sie das stemmen können. (...)