Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.03.2021

(...) In einem Ministerium arbeiten zudem viele hochqualifizierte Menschen. Sie unterstützen die Ministerinnen und Minister mit ihrer Fachexpertise. (...)

Portrait von Uwe Feiler
Antwort von Uwe Feiler
CDU
• 12.04.2021

(...) Natürlich muss genau abgewogen werden, wo und inwieweit der Mehrwert an Sicherheit die Beeinträchtigung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung überwiegt. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 03.05.2021

(...) Um den Interessen von Rechteinhabern, Nutzern und Plattformen im Einzelfall gerecht zu werden, schlägt die Bundesregierung ein mehrschichtiges Verfahren vor, in dem die Beteiligten ihre Rechte geltend machen können.  (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort von Eberhard Gienger
CDU
• 30.03.2021

(...) ich nutze für meine Firma weder Ressourcen des Deutschen Bundestages, noch werden dafür Steuergelder ausgegeben. (...)

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