Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel S. • 22.04.2021
Portrait von Katrin Budde
Antwort von Katrin Budde
SPD
• 22.04.2021

(...) Die „geheime Beschlussvorlage“, die in dem Artikel der Süddeutschen Zeitung genannt wird, ist weder mir noch den Gesundheitsexpert*innen meiner Fraktion bekannt. (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 03.05.2021

(...) Darum bin ich froh, dass unser Bundesfinanzminister Olaf Scholz gefordert hat, dass zum Sommer eine Strategie mit Öffnungsschritten erarbeitet und vorgelegt werden muss (...)

Foto Markus Uhl
Antwort von Markus Uhl
CDU
• 18.05.2021

(...) Den "Automatismus" zur Bundes-Notbremse, aus dem erhebliche Grundrechtseingriffe folgen und der einzig und allein auf einem fixen Inzidenzwert basiert, lehne ich ab. (...)

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