Frage an Sören Bartol von Axel S. bezüglich Kultur
Hallo Herr Bartol
Laut einem Artikel der Süddeutschen Zeitung ( https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-corona-regeln-kultur-aufregung-1.5269222 ) sieht eine Beschlussvorlage rund um die Corona Notbremse des Bundes vor , dass Open Air Veranstaltungen erst möglich sein sollen, wenn die Inzidenz unter 50 ist und das stabil über 28 Tage. Sollte dies erreicht sein, sollen maximal 50 Personen diese Veranstaltung besuchen können. Das bedeutet für im Klartext das es auch in 2021 für Kultur Veranstaltungen selbst im Sommer keine rentablen Möglichkeiten , gibt Veranstaltungen zu machen. Pikant ist auch, dass Kinos bereits nach 14 Tagen und einer Inzidenz öffenen dürfen .
Wie steht die SPD als Fraktion und sie als Abgeordnete zu dieser Beschlussvorlage und weiter wie gedenken sie als SPD als Fraktion das wirtschaftliche Überleben der Kulturbranche zu sichern?
Sehr geehrter Herr S.,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage bei Abgeordnetenwatch. Ich kann Ihre Sorgen verstehen. Die Kulturbranche wird von der Pandemie hart getroffen, denn sie baut in großen Teilen auf ein Zusammenkommen von Menschen und auf gemeinsames Erleben. Dies steht leider konträr zu den Maßnahmen, die erforderlich sind, um die Pandemie einzudämmen. Eine überwiegende Mehrheit an Kulturschaffenden, Vereinen und Institutionen hat viel Energie in die Erarbeitung von Hygienekonzepten gesteckt, die es ermöglichen sollen, dass Kultur stattfindet und dabei alle erforderlichen Hygiene- und Abstandsregelungen eingehalten werden. Ich weiß dies sehr zu schätzen. Leider hat die schnell steigende Zahl von Neuinfektionen es erforderlich gemacht, bundeseinheitliche Regelungen zu beschließen und möglichst flächendeckend für eine Reduzierung der individuellen Bewegung zu sorgen, um Ansteckungen zu vermeiden.
Im Rahmen der Bundesnotbremse wurde beschlossen, dass alle Kultureinrichtungen ab einer 7-Tages-Inzidenz von 100 geschlossen werden müssen. Darunter fallen auch Kinos, Open-Air-Veranstaltungen und Festivals. Von dieser Regelung ausgenommen ist der Probebetrieb. Ob bei einer 7-Tages-Inzidenz von unter 100 die Kultureinrichtungen geöffnet werden oder ob die Regelungen der Bundesnotbremse verschärft werden, entscheiden die Bundesländer.
Ich weiß, dass diese Regelung alle in der Kultur Tätigen sehr hart trifft. Darum bin ich froh, dass unser Bundesfinanzminister Olaf Scholz gefordert hat, dass zum Sommer eine Strategie mit Öffnungsschritten erarbeitet und vorgelegt werden muss, die konkrete Öffnungen für die Kulturbranche enthält. Außerdem muss nach meiner Meinung und nach Auffassung der gesamten SPD-Bundestagsfraktion in der Öffnungsstrategie ein Sonderfonds für Kulturveranstaltungen eingeschlossen sein. Dieser Fonds soll die Kulturschaffenden wirtschaftlich stützen.
Ich hoffe, dass ich Ihnen weiterhelfen konnte. Bei weiteren Fragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Sören Bartol
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