Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rosemarie D. • 06.02.2018
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 09.02.2018 (...) Ein direkter Kontakt mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege im Internet oder über Dritte ist mir aufgrund der gleichbleibend hohen Zahl von Anfragen, die mich erreichen, besonders wichtig. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis dafür, dass ich Fragen, die mich über die Website ‚abgeordnetenwatch‘ erreichen, seit Februar 2014 immer mit diesem Standardtext beantworte. (...)
Frage von Peter S. • 06.02.2018
Antwort von Peter Altmaier CDU • 07.06.2021 (...) Ich habe mich stets für die Nominierung von Europäischen Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten eingesetzt. (...)
Frage von Thomas S. • 06.02.2018
Antwort von Katarina Barley SPD • 16.04.2018 (...) Ehrenamt und bürgerliches Engagement sind für unsere Demokratie und unseren sozialen Zusammenhalt äußerst wichtig. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass das Ehrenamt die ihm gebührende Anerkennung erhält. Die Bekämpfung von Armut und die Sicherung des Existenzminimums ist aber grundsätzlich die Aufgabe des Staates und Teil seiner Fürsorgepflicht. (...)
Frage von Anja F. • 06.02.2018
Antwort von Hansjörg Müller AfD • 11.02.2018 Ich habe aufgrund der Heuchelei nicht geklatscht, mit der das Gedenken eher als öffentlichkeitswirksame Show, denn als wahrhafte Anteilnahme betrieben (...)
Frage von HansJoachim S. • 06.02.2018
Antwort von Niels Annen SPD • 19.02.2018 (...) Auch wenn der Großteil der betrieblichen Altersvorsorge nicht von einer Doppelverbeitragung betroffen ist, so gibt es spezielle Formen, die doppelt verbeitragt werden und damit die Attraktivität betrieblicher Altersversorgungsangebote in Zweifel ziehen. Die Betroffenen tröstet es dann auch nicht, dass diese Regelung höchstrichterlich gebilligt wurde. (...)
Frage von Stefan G. • 06.02.2018
Antwort von Johannes Huber parteilos • 06.02.2018 (...) Wörtlich heißt es dort: " "Es handelt sich um eine private Reise, die nichts mit der Fraktion oder der Partei zu tun hat", sagte ein Sprecher der Berliner AfD-Fraktion." (...)