Antwort 10.01.2020 von Alexander Throm CDU
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich verweise auf meine vorherige Antwort an Sie. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.02.2018 von Marcus Weinberg parteilos
Sehr geehrter Herr R.,
Vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch.de. Zu Ihren Fragen möchte ich wie folgt Stellung nehmen.
Antwort 13.03.2018 von Andrea Nahles SPD
(...) Unsere Gesellschaft wird in Zukunft eine Gesellschaft des längeren Lebens sein. Die gesetzliche Rentenversicherung bleibt für uns die tragende Säule einer armutsfesten Alterssicherung. Sie muss allerdings durch Betriebsrenten oder öffentlich geförderte private Vorsorge ergänzt werden, damit die Menschen im Alter ihren Lebensstandard halten können. (...)
Antwort 07.03.2018 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zu guter Letzt möchte ich darauf hinweisen, dass das Recht auf Familienleben im Grundgesetz (Artikel 6) und auch in menschenrechtlichen Verträgen verbrieft ist, etwa in der Europäischen Menschenrechtskonvention (Artikel 8) und in der UN-Kinderrechtskonvention (Artikel 16). (...)
Antwort 08.03.2018 von Ursula von der Leyen CDU
(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)
Antwort 21.02.2018 von Thomas Oppermann SPD
(...) Ich habe damals keine Anzeige erstattet. Wie in Medienberichten nachzulesen ist, hat das Bundespräsidialamt der zuständigen Staatsanwaltschaft Potsdam die notwendige Verfolgungsermächtigung nicht erteilt. Dies wäre die Voraussetzung für eine Anklage nach § 90 StGB (Verunglimpfung des Bundespräsidenten). (...)