Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 14.03.2018 von Erwin Rüddel CDU

(...) § 106b SGB V die Selbstverwaltungspartner bzw. Landesverbände der Krankenkassen an die Sie sich gerne mit Ihrem Anliegen wenden können. (...)

Jürgen Pohl AfD
Antwort 21.08.2019 von Jürgen Pohl AfD

(...) Inwieweit der Austausch von Informationen von Gerichten und Jugendämtern eine Verletzung von Grundrechten darstellt, wäre dann Gegenstand einer juristischen Klärung. Aus meiner persönlichen Sicht ist eine enge Kooperation von Familiengericht und Jugendämtern zum Schutz von Kinder sinnvoll. In der Vergangenheit ist viel Schaden angerichtet worden, weil zuständige Behörden, auch aufgrund chronischer Unterbesetzung, eben nicht miteinander kooperiert haben. (...)

Portrait von Michael Brand
Antwort 16.03.2018 von Michael Brand CDU

(...) Dass sich, während unweit Bomben und Giftgas eingesetzt werden, die AfD-Delegation ausgerechnet mit einem sich offensichtlich radikalisierten Großmufti trifft, der uns mit Selbstmordattentätern droht, und die Abgeordneten aus Bund und Land auch noch in die Kameras lächeln (völlig ungeniert vor dem Bild des Massenmörders Assad), halte ich jedenfalls für ganz und gar nicht normal. (...)