Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 31.07.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im sechsten Sozialgesetzbuch regelt der § 118 Absatz 1 die Auszahlung von Rentenleistungen der gesetzlichen Rentenversicherung. Renten werden demnach am Ende des Monats fällig, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Die Rentenauszahlung zum Monatsende gilt seit April 2004 für alle Rentnerinnen und Rentner, die ab diesem Zeitpunkt in den Ruhestand gegangen sind. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 08.08.2019 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Die meisten euroäischen Ländern untersagen es allerdings nicht. Da Sie aus Coburg kommen, emfpehle ich Ihnen, sich an die zuständige Landesbehöre in Bayern zu richten, das ist das bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration. Denn für Glücksspiel und Wetten sind aufgrund unserer föderalen Struktur die einzelnen Bundesländer selbst zuständig. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 14.08.2019 von Patrick Schnieder CDU

(...) Die vorhandene Unterführung wird verfüllt und durch eine neue Überführung ersetzt. Die neue Überführung wird zudem auch an den gegenüberliegenden Kasselburger Weg angeschlossen. (...)

Portrait von Anja Karliczek
Antwort 26.07.2019 von Anja Karliczek CDU

(...) Rund 200 überwiegend internationale Gutachterinnen und Gutachter waren hier beteiligt. Die 57 Exzellenzcluster sind ebenfalls in einem streng wissenschaftsgeleiteten Verfahren ausgewählt worden. Darüber hinaus haben 39 internationale Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler als Expertengremium mitgewirkt, um aus 17 Universitäten und zwei Universitätsverbünden die Besten der Besten auszuwählen. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 01.08.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nachdem, was Sie schildern, klingt das Agieren der Stadt erstmal schwer nachvollziehbar. Mit Ihrem Anliegen sollte sich die Kommunalpolitik in Potsdam befassen. Bitte wenden Sie sich doch direkt an eine der Stadtfraktionen oder Stadtverordnete Ihres Vertrauens. (...)