Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Krauß
Antwort 13.02.2020 von Alexander Krauß CDU

(...) Ich bin überzeugt, dass die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) durch die Prüfung und gegebenenfalls Aufnahme von Medien in die Liste jugendgefährdender Medien („Indizierung“) für den Jugendschutz einen wichtigen und unverzichtbaren Beitrag leistet. Indizierte Medien dürfen nicht mehr beworben werden. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 12.02.2020 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Zusätzlich bestehen in einigen Bundesländern Sonderregelungen zur Fahrtkostenerstattung für den Schulweg. Am besten fragt man dazu im Sekretariat der Berufsschule nach, wie die Lage im individuellen Fall aussieht. (...)

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 22.06.2020 von Johann Wadephul CDU

(...) In den vergangenen 15 Jahren hat die NATO als Bündnis keine "Intervention" im klassischen Sinne vorgenommen. Sie hat einzig auf Bitten von Staaten zur Verteidigung gegen terroristische Bedrohungen beigetragen (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.03.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat sich jüngst darauf verständigt, für Betriebsrenten einen Freibetrag einzuführen, innerhalb dessen keine Krankenversicherungsbeiträge aus Betriebsrenten mehr zu leisten sind. Dies bedeutet, dass künftig erst ab dem ersten Euro oberhalb des Freibetrags Krankenversicherungsbeiträge fällig werden. Der Freibetrag ist dynamisch ausgestaltet; er beträgt seit dem 01. Januar 2020 rund 160 Euro monatlich und wird jährlich angepasst. (...)

Frage von Markus K. • 22.10.2019
Frage an Dirk Spaniel von Markus K. bezüglich Umwelt
Portrait von Dirk Spaniel
Antwort 05.08.2020 von Dirk Spaniel parteilos

(...) Schon jetzt liegt die durchschnittliche Reisegeschwindigkeit bei unter 130km/h, weswegen ein Tempolimit keine zusätzliche Sicherheit erreichen würde. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 28.10.2019 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Statt eines allgemeinen Tempolimits plädiere ich für eine flächendeckende intelligente Verkehrsleittechnik mit Wechselkennzeichen, die die Geschwindigkeit situativ auf Verkehrsaufkommen und Witterung anpassen. Auch Tempo 130 kann in manchen Situationen zu schnell sein. (...)