Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 17.03.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) Jetzt müssen wir zumindest eine Deckelung der Größe des Bundestags beschließen. Die SPD-Fraktion hat hierzu einen Vorschlag vorgelegt. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 19.06.2020 von Niels Annen SPD

(...) Es bedeutet nur, dass der Mieter dann darzulegen hat, dass eine erhebliche Beeinträchtigung des vertragsgemäßen Gebrauchs verursacht worden ist.  (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 19.02.2020 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bei einem neuralen Hörverlust ist diese Funktionsfähigkeit – wie Sie selbst schreiben – nicht mehr gegeben. Wenn Hörgeräte trotzdem als Hilfsmittel eingesetzt werden, handelt es sich um eine klassische „Fehlversorgung“ und Missachtung der Bedarfe der Patient*innen. Diese hilft den Patientinnen und Patienten nicht, rentiert sich aber für die Hersteller und den Verkauf. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 27.02.2020 von Annette Widmann-Mauz CDU

Die Union wird sich noch entscheiden, wer als Kanzlerkandidat oder -kandidatin für 2021 in Rennen geht. Dies gilt es nun abzuwarten.