Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Braun
Antwort 13.05.2020 von Helge Braun CDU

(...) in meinem Interview in der Welt, auf welches Sie Bezug nehmen, habe ich nach meiner Überzeugung keine Entscheidungen von Gerichten kritisiert. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 26.05.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. Sie war auch in keiner Fassung des Gesetzentwurfes für ein Zweites Bevölkerungsschutzgesetz vorgesehen, auch nicht zwischen den Zeilen. (...)

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 14.09.2021 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin dafür, dass Menschen sich freiwillig impfen lassen, um sich und andere gegen die schwere Krankheit COVID 19 zu schützen. Impfen ist gelebte Solidarität.

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 06.05.2020 von Klaus Ernst BSW

(...) Eine Impfpflicht ist aus dem aktuellen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes allerdings nicht ableitbar (...)