Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 07.05.2020 von Uwe Schummer CDU

(...) Dass Sie Angst haben, kann ich sehr gut nachvollziehen. Jedoch kann ich Sie beruhigen: In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. (...)

Portrait von Sandra Bubendorfer-Licht
Antwort 07.05.2020 von Sandra Bubendorfer-Licht FDP

Ich frage mich bei einigen Gesetzesinitiativen der Bundesregierung, warum sie derartiges in Erwägung ziehen. Dafür haben wir natürlich aber auch grundsätzlich die parlamentarische Beratung im Bundestag. Hier ringen die Abgeordneten um die besten Lösungen. Wie so oft findet man aber sicherlich nicht immer die eine, "reine" Lösung sondern die unterschiedlichen Interessen müssen abgewogen werden.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.05.2020 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Das Problem besteht in der Zahl der Infizierten. Man versucht, das Leben der Betroffenen zu erleichtern, gleichzeitig aber auch Vorsichtsmaßnahmen zu treffen. (...)

Portrait von Manfred Behrens
Antwort 19.05.2020 von Manfred Behrens CDU

(...) Ziel des Gesetzes, auf welches Sie in ihrem Anliegen hindeuten, ist in erster Linie der Schutz der sexuellen Selbstbestimmung des einzelnen. (...)