Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 22.05.2020 von Zaklin Nastić BSW

(...) Alles aufzuzählen, was mich an Beleidigungen und Bedrohungen erreicht, würde den Rahmen dieser Antwort sprengen (...)

Jens Spahn
Antwort 15.05.2020 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 25.05.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vielmehr handelt es sich dabei um eine private, nicht öffentliche Zusammenkunft, wie sie zum Beispiel auch bei Weihnachtsfeiern oder runden Geburtstagen veranstaltet werden. Diese bedürfen keiner Anmeldung bei der Hausleitung oder eine Genehmigung.

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 15.05.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) Die SPD-Fraktion konnte dem Änderungsantrag der Grünen jedoch nicht zustimmen, weil wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, dass die Koalitionspartner einheitlich abstimmen.  (...)