Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Staatshilfen müssen den Umbau der Produktion auf kollektive und umweltfreundliche Mobilitätsformen stützen.  (...)

(...) Eine Kaufprämie wie von Teilen der CDU/CSU gefordert wäre dafür das völlig falsche Signal gewesen. Dies konnten wir als SPD verhindern. (...)

(...) Die Mittel für den ÖPNV werden um 2,5 Mrd. € aufgestockt, weitere 5 Mrd. € fließen an die Bahn. (...)

(...) Die Diskussion um eine klassische Abwrackprämie halte ich für entschieden. Im Konjunkturpaket finden sich über acht Milliarden Euro für die Zukunft der Automobilindustrie.  (...)

(...) enthält das 130 Mrd. Euro schwere Corona-Konjunkturprogramm keine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren. (...)

(...) Jetzt haben wir ein umfassendes Konjunkturpaket vorliegen, das viele Punkte für einen echten Zukunftspakt umfasst. Es ist sozial gerecht, ökologisch verantwortlich, wirtschaftlich vernünftig und international solidarisch ausgerichtet. (...)