Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eva-Katharin und Ernst W. • 15.02.2009
Frage an Detlef Müller von Eva-Katharin und Ernst W. bezüglich Verkehr
Portrait von Detlef Müller
Antwort 18.02.2009 von Detlef Müller SPD

(...) Auch ich bin mit der derzeitigen Bahnanbindung von Chemnitz nicht zufrieden. Daher versuche ich schon seit längerer Zeit, in Zusammenarbeit mit meinen sächsischen Abgeordnetenkollegen, diesen Zustand zu ändern. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 12.03.2009 von Ilse Aigner CSU

(...) Bei den bisherigen Diskussionen des genannten Verordnungsentwurfs ist die vorgesehene Bestimmung von keiner Seite in Frage gestellt worden. Daher gehe ich davon aus, dass die Regelung zum Schlachten bestimmter Rinder aus Mutterkuhherden auf der Weide in Kraft treten wird. Sie dürften somit in absehbarer Zeit wieder die Möglichkeit haben, Ihre Tiere auf der Weide zu schlachten. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 16.02.2009 von Peter Hintze CDU

(...) Die Arbeitsmarktpolitik muss so ausgestaltet sein, dass möglichst viele erwerbsfähige Personen in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden. Was den Niedriglohnsektor anbelangt, besteht die Möglichkeit der Aufstockung mit ALG II-Mitteln. (...)

Frage von M. J. • 15.02.2009
Frage an Petra Pau von M. J. bezüglich Finanzen
Portrait von Petra Pau
Antwort 16.02.2009 von Petra Pau Die Linke

(...) Deshalb bleibt die politische Fesselung der enthemmten Finanzwelt das Gebot der Stunde. Bitte prüfen Sie, inwiefern die so genannten Konjunktur-Pakete der Bundesregierung das bewirken. Ich finde: Nein! (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort 26.02.2009 von Martin Gerster SPD

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich bin Ihrem Hinweis umgehend gefolgt und habe mich bei den zuständigen Stellen vor Ort erkundigt, ob und inwiefern Erkenntnisse über die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten im örtlichen ÖPNV vorliegen. Dies ist derzeit nicht der Fall. (...)