Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marco C. • 11.09.2008
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 16.09.2008 (...) 1990 wurde der Artikel ergänzt und lautet nun wie folgt: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung geschlossen worden ist." (...)
Frage von Marco C. • 11.09.2008
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.09.2008 (...) Ich kann also von meiner Berufsausbildung her wenig zu dem Projekt sagen. Ich habe auch keine genaueren Kenntnisse zum Energieverbrauch und den Kosten der CERN. Bitten stellen Sie eine entsprechende Anfrage an die CERN oder an die Mitglieder des Forschungsausschusses. (...)
Frage von Gerald Graf von V. • 11.09.2008
Antwort von Ilse Aigner CSU • 25.09.2008 (...) es wird keinen Einsatz der deutschen Bundeswehr in Georgien geben. Die EU hat mit Russland und Georgien die Entsendung einer Beobachtergruppe vereinbart. (...)
Frage von Rüdiger S. • 11.09.2008
Antwort von Lothar Mark SPD • 12.09.2008 Sehr geehrter Herr Schöning,
leider verstehe ich Ihre Frage nicht.
Frage von Bernd K. • 11.09.2008
Antwort von Carsten Schneider SPD • 18.09.2008 (...) Sie haben mich mit Ihrer Anfrage um einige Auskünfte zum Rückkauf der Bundesdruckerei durch den Bund gebeten. Zur Ausgangssituation muss ich zunächst insoweit richtigstellen, dass der Kaufpreis von einer Milliarde Euro bezahlt worden ist, der Bund aber nicht etwa in 2002 auf einen noch ausstehenden Kaufpreis verzichtet hat. (...)
Frage von Pierre K. • 11.09.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 25.09.2008 (...) Nur sie darf der Internetprovider herausgeben. Sollte der Internetprovider weitere Daten herausgeben, wäre dies eine unberechtigte Weitergabe von Daten. Die Verwendung personenbezogener Daten entgegen § 14 Abs.1 oder § 15 Abs.1 Satz 1 Telemediengesetz stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden kann. (...)