Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 16.09.2008

(...) 1990 wurde der Artikel ergänzt und lautet nun wie folgt: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung geschlossen worden ist." (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.09.2008

(...) Ich kann also von meiner Berufsausbildung her wenig zu dem Projekt sagen. Ich habe auch keine genaueren Kenntnisse zum Energieverbrauch und den Kosten der CERN. Bitten stellen Sie eine entsprechende Anfrage an die CERN oder an die Mitglieder des Forschungsausschusses. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 25.09.2008

(...) es wird keinen Einsatz der deutschen Bundeswehr in Georgien geben. Die EU hat mit Russland und Georgien die Entsendung einer Beobachtergruppe vereinbart. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 18.09.2008

(...) Sie haben mich mit Ihrer Anfrage um einige Auskünfte zum Rückkauf der Bundesdruckerei durch den Bund gebeten. Zur Ausgangssituation muss ich zunächst insoweit richtigstellen, dass der Kaufpreis von einer Milliarde Euro bezahlt worden ist, der Bund aber nicht etwa in 2002 auf einen noch ausstehenden Kaufpreis verzichtet hat. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 25.09.2008

(...) Nur sie darf der Internetprovider herausgeben. Sollte der Internetprovider weitere Daten herausgeben, wäre dies eine unberechtigte Weitergabe von Daten. Die Verwendung personenbezogener Daten entgegen § 14 Abs.1 oder § 15 Abs.1 Satz 1 Telemediengesetz stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden kann. (...)

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