Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Bovenschulte
Antwort ausstehend von Andreas Bovenschulte SPD
Portrait von Maike Schaefer
Antwort 08.05.2023 von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da seit 2015 Kaisenhäuser, in denen die Wohnnutzung durch die Auswohnberechtigten aufgegeben worden ist, für kleingärtnerische Zwecke weitergenutzt werden dürfen, wurde die Abarbeitung der Abbruchvereinbarungen für intakte Behelfsheime ausgesetzt und es wurden seitdem auch nur noch in wenigen Einzelfällen neue Abbruchvereinbarungen geschlossen.

Portrait von Philipp Bruck
Antwort 26.04.2023 von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei der autofreien Innenstadt geht es vor allem um Attraktivität, nicht Klimaschutz. Für Menschen, die Autos brauchen, wollen wir Alternativen schaffen.

Portrait von Jan Timke
Antwort 26.04.2023 von Jan Timke Bündnis Deutschland

BÜRGER IN WUT hat nichts "gegen Ausländer".