Das heißt, die Eigentümer*innen haben Baurecht, welches ihnen der Bezirk nicht verwehren kann.
anbei der Hintergrund der Entscheidung
Es gibt viele Themen, die mich antreiben, Politik in unserem Bezirk und in Berlin zu machen. Darunter ist die Bewältigung der Klimakrise DIE Zukunftsaufgabe.
(...) dass die Mittel zur bedarfsgerechten Sanierung unserer Verkehrsinfrastruktur so verwendet werden, dass jeder Bürger sich gefahrlos im öffentlichen Raum bewegen kann (...)
Die Untersagung der gerade für die queere Szene wichtigen Veranstaltung "Pornceptual" im Standbad Plötzensee sehe ich kritisch. Gerade in der Pandemie müssen wir verstärkt Freiflächen für Kultur und Kunst bereitstellen.
