Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Maria B. • 16.09.2025
Was unternehmen Sie und Ihre Fraktion gegen die besorgniserregende, unverhältnismäßige Gewalt, welche die Polizei regelmäßig bei pro-palästinensischen Demonstrationen anwendet?
Portrait von Laura Neugebauer
Antwort 09.10.2025 von Laura Neugebauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir fordern unabhängige Aufarbeitung von Polizeigewalt, mehr Deeskalation statt Repression und den Schutz von Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Frage von Maria B. • 16.09.2025
Sehr geehrte Frau Lasić, was unternehmen Sie und Ihre Fraktion gegen die unverhältnismäßige Gewalt, welche die Polizei regelmäßig bei pro-palästinensischen Demonstrationen anwendet?
Portrait von Maja Lasić
Antwort 27.04.2026 von Maja Lasić SPD

Meine Fraktion und ich setzen sich dafür ein, dass die Polizei in Berlin transparent und rechtsstaatlich handelt.

Frage von Leander T. • 05.09.2025
Täglich erlebe ich die Unzuverlässigkeit des ÖPNV. Die Verkehrspolitik Ihrer Partei trägt dazu bei, wie man aktuell am Treptower Park und an vielen anderen Orten sieht. Wie wollen Sie das verbessern?
Portrait von Roman Simon
Antwort ausstehend von Roman Simon CDU