Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katrin G. • 03.07.2026
Werden Sie gegen die Abschaffung des IFG stimmen?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 03.07.2026 von Jan Lehmann SPD

Für das Land Berlin ist kein Abschaffung des IFG geplant. Auskunftsrechte sind aber immer abzuwägen. Die missbräuchliche Nutzung muss ausgeschlossen werden.

Portrait von Linda Vierecke
Antwort ausstehend von Linda Vierecke SPD
Portrait von Tino Schopf
Antwort 21.07.2026 von Tino Schopf SPD

Leihfahrräder und andere Sharingangebote können eine sinnvolle Ergänzung des Berliner Verkehrs sein. Gerade für kurze Wege – zum Beispiel zwischen Haltestelle, Arbeitsplatz oder Zuhause – sind sie gut geeignet und können helfen, den Umweltverbund zu stärken.

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Antwort 08.07.2026 von Lars Bocian CDU

Leihfahrradsystem ja, aber die Gegenfinanzierung muss stehen.