Antwort 03.07.2026 von Jan Lehmann SPD
Für das Land Berlin ist kein Abschaffung des IFG geplant. Auskunftsrechte sind aber immer abzuwägen. Die missbräuchliche Nutzung muss ausgeschlossen werden.
Für das Land Berlin ist kein Abschaffung des IFG geplant. Auskunftsrechte sind aber immer abzuwägen. Die missbräuchliche Nutzung muss ausgeschlossen werden.
Leihfahrräder und andere Sharingangebote können eine sinnvolle Ergänzung des Berliner Verkehrs sein. Gerade für kurze Wege – zum Beispiel zwischen Haltestelle, Arbeitsplatz oder Zuhause – sind sie gut geeignet und können helfen, den Umweltverbund zu stärken.
Leihfahrradsystem ja, aber die Gegenfinanzierung muss stehen.