Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nora V. • 10.01.2024
Wie steht die AfD-Fraktion zu dem Treffen über die „Remigrationsstrategie“ in Potsdam, an dem AfD-Mitglieder teilgenommen haben und inwieweit steht dieses im Einklang mit den Prinzipien der Partei?
Portrait von Kristin Brinker
Antwort 13.01.2024 von Kristin Brinker AfD

nach bisherigen Erkenntnissen handelte es sich um ein privates Treffen.

Frage von Alex B. • 10.01.2024
Ich mache mir große Sorgen, dass politisch nicht endlich etwas gegen die AFD unternommen wird. Unterstützen Sie ein Verbotsverfahren gegen die AFD oder wie stehen Sie zu einem solchen Verfahren?
Klaus Lederer
Antwort ausstehend von Klaus Lederer parteilos
Frage von Stefan J. • 09.01.2024
Würden Sie technische Möglichkeiten unterstützen, die der Polizei bei der Arbeit / Aufklärung hilfreich sein kann?
Portrait von Vasili Franco
Antwort 10.01.2024 von Vasili Franco BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die aktuellen Entwicklungen im ÖPNV zeigen deutlich, dass die Videoüberwachung weder präventiv noch repressiv eine große Wirkung entfaltet, was übrigens auch den Stand der bestehenden Studienlage widerspiegelt.

Frage von Leonhard W. • 05.01.2024
Sehr geehrter Herr Simon, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?
Portrait von Roman Simon
Antwort 11.01.2024 von Roman Simon CDU

Die dort vorhandene soziale Infrastruktur/Sportflächen sollen nach Möglichkeit erhalten bleiben und ggf. verlagert werden

Frage von Leonhard W. • 05.01.2024
Sehr geehrte Frau Giffey, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Die Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld bleiben unberührt.

Frage von Leonhard W. • 05.01.2024
Sehr geehrter Wegner, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU