Die selbsternannte Alternative für Deutschland tritt als „bürgerliche“ Partei in einem demokratischen System auf, doch zur ideologischen und personellen Entwicklung der AfD existieren bereits zahlreiche Studien, die die Partei mit der Zeit immer eindeutiger als rechtsradikal einschätzten.
Wir begrüßen es sehr, dass derzeit wieder verstärkt über die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie angesichts des wachsenden Rechtsextremismus und die richtigen Instrumente dafür gesprochen wird.
ich gebe Ihnen absolut recht, dass die Erhöhung des ALG II-Satzes mit der Einführung des Bürgergeldes nett aber komplett unzureichend war.
Auch unter den aktuellen politischen Verhältnissen in der BVV Tempelhof-Schöneberg ist eine Benennung nach David Bowie nicht bei den Mehrheitsfraktionen durchsetzbar
Grundsätzlich ist es notwendig, dass alle Maßnahmen zur Verkehrssteuerung so getroffen werden, dass kein Verkehrsteilnehmer gefährdet wird